Anfrage von Moritz Constantin (Lokalredaktion, Landeszeitung für die Lüneburger Heide)
Guten Tag Herr Köppen,
am Samstag findet auf dem Lüneburger Marktplatz eine Großdemonstration „für die Demokratie“ statt. Unter den vielen Unterzeichnern sind auch sämtliche Stadtratsfraktionen – mit Ausnahme der AfD und der Basis. Meine Frage: Weshalb nehmen Sie als demokratisch gewählte Partei nicht an einer Demonstration für die Demokratie teil?
Sehr geehrter Herr Constantin,
entschuldigen Sie die späte Rückmeldung. Herr Köppen konnte die Mail erst heute einsehen.
Als Basisdemokraten wollen wir ja gerade unser Grundgesetz erhalten und den Bürger häufiger zu Wort kommen lassen, als nur alle 4 Jahre. Hinter dem Titel der Veranstaltung können wir also voll stehen. Wie man aber der LZ entnehmen kann, geht es offenbar darum, eine Partei auszugrenzen oder gar zu verbieten, statt einen demokratischen Diskurs zu führen. Der Grundsatz unserer Demokratie ist die Würde des Menschen und die sehen wir in Gefahr, wenn man Hasskampagnen und Ausgrenzung gegen Parteien führt.
Leider entsteht in Ihrem Artikel der Eindruck, dass Correctiv als quasi unabhängig anzusehen ist. Tatsächlich wird es durch den Staat (Claudia Roth, Stadt Hamburg/NRW, Telekom) und mehrere links extreme Oligarchen (Soros, Omidyar) finanziert. In den letzten Jahren zeigte Correctiv, dass es zum Großteil um staatstreue „Faktenfindungen“ ging. Dass es beim angeblichen „Geheimtreffen“, das in einem öffentlich zugänglichen, gut besuchten Hotel ablief, um „faschistische Deportationspläne“ ging, ist eine Vermutung von Correctiv. Dass Medien daraus bewiesenen Fakten machen wollen, ist teils verständlich, entspricht aber nicht der Wirklichkeit.Vielen Dank für Ihre Anfrage und freundliche Grüße aus Lüneburg
Marc Dzaebel, Pressesprecherpresse@diebasis-dan-lg.de
Tel: 04131 7063553, Mob: 0174 9064236Weitere Hintergründe:
- NZZ: Correctiv muss seinen Artikel zum Potsdamer «Geheimtreffen» korrigieren
- Berliner Zeitung: Mehrere „Geheimtreffen“ zwischen Bundesregierung und Correctiv und anderen Faktencheckern seit 2020
- NZZ: Es gab keinen Masterplan Remigration. „Kein wörtliches Zitat bei Correctiv„
- NiUS: Correctiv: Geheimdienst-Methoden und nachweisbare Lügen
- Tichys Einblick: Abmahnung gegen Correctiv – und neue Falschbehauptungen
- Berliner Zeitung: Correctiv löscht Begriff „Deportation“ aus Buchbeschreibung
- Apollo News: Plötzlicher Rückzieher: Correctiv behauptet, nichts von Deportationen gesagt zu haben
- Interview mit Verfassungsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau (CDU)
- Vosgerau wird rechtlich gegen Correctiv vorgehen